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Stand: 2024  

  1. Geltungsbereich 

    1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte von Norbert Reska mit seinem Vertragspartner (nachfolgend: Kunde). Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn Norbert Reska der Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht.
    2. Der Kunde sichert zu, dass er Norbert Reska ausschließlich als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, also in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, beauftragt.
    3. Änderungen dieser Bedingungen werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich widerspricht. Der Widerspruch muss innerhalb von vier Wochen nach Mitteilung der Änderungen an Norbert Reska gesendet werden. Widerspricht der Kunde fristgerecht, wird der Vertrag zu den bisher geltenden Bedingungen fortgeführt.
  2. Vertragsschluss
    Ein Vertrag mit Norbert Reska kommt durch eine Unterzeichnung vor Ort (digital auf Tablet oder Laptop) oder durch Übersendung des unterzeichneten Vertrags per Fax/E-Mail/Post oder durch eine Online-Bestellung sowie durch die anschließende Auftragsbestätigung seitens Norbert Reska zustande.
  1. Speicherung des Vertragstextes
    Wird der Vertrag online abgeschlossen, wird der Vertragstext der Bestellung von Norbert Reska nicht gespeichert. Der Kunde hat jedoch in der Regel die Möglichkeit, den Bestellvorgang vor dem Absenden der Bestellung zu speichern, indem er alle Schritte des Bestellprozesses über den Browser oder als Screenshot ausdruckt.
  2. Daten
    Der Kunde stellt Norbert Reska von sämtlichen Ansprüchen Dritter in Zusammenhang mit den bereitgestellten Daten frei. Im Falle eines Datenverlustes haftet Norbert Reska nicht, es sei denn, er hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Der Kunde verpflichtet sich, sofern Norbert Reska kein Verschulden trifft oder er im Namen von Norbert Reska handelt, alle erforderlichen Daten unentgeltlich an Norbert Reska weiterzuleiten.
  3. Leistungsumfang 
  4. 1. Die von Norbert Reska zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus diesem Vertrag oder aus der https://www.herneu.com 1. Die von Norbert Reska zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus diesem Vertrag, dem auf der Website veröffentlichten Angebot oder aus der dem Auftragsbestätigung beigefügten Tarifübersicht.

2. Die Verfügbarkeit der angebotenen Leistungen ist nur bis zur Internetoberfläche garantiert. Darüber hinaus kann es zu Einschränkungen kommen, die außerhalb des Einflussbereichs von Norbert Reska liegen.

  1. Das Grafikdesign ist Eigentum von Norbert Reska. Dies berührt die Haftung nicht. Der Kunde ist weder während der Vertragslaufzeit noch nach Vertragsende berechtigt, den Quellcode der von Norbert Reska erstellten Websites oder die von Norbert Reska angefertigten Grafiken zu übernehmen.
  2. Der Kunde stellt die für die Erstellung der Website erforderlichen Inhalte (z. B. Texte, Bilder, Logo) zur Verfügung. Der Kunde hat sicherzustellen und dafür Sorge zu tragen, dass ihm an den an Norbert Reska gelieferten Inhalten sämtliche Rechte, insbesondere Urheberrechte, zustehen. Der Kunde stellt Norbert Reska von sämtlichen Ansprüchen und Kosten frei, die aufgrund einer durch den Kunden verursachten Verletzung von Rechten Dritter gegenüber Norbert Reska geltend gemacht werden. Norbert Reska übernimmt keinerlei Gewähr für die vom Kunden bereitgestellten Inhalte. Sofern der Kunde seine eigenen Inhalte nicht verwenden möchte, kann Norbert Reska diese gegen Entgelt für den Kunden erstellen.
  3. Auf Grundlage der Wünsche und Ideen des Kunden entwirft Norbert Reska die Website des Kunden und übermittelt ihm einen Entwurf. Innerhalb des bei Vertragsschluss gültigen Leistungsumfangs kann der Kunde Änderungswünsche kostenlos per E-Mail oder über das von Norbert Reska bereitgestellte Portal ‚www.herneu.com‘ mitteilen. Änderungen, die über den im Tarif enthaltenen Leistungsumfang hinausgehen, sind kostenpflichtig – es sei denn, Norbert Reska ist für die Notwendigkeit der Änderung verantwortlich. Eine vollständige Überarbeitung oder ein kompletter Neuaufbau der Website ist nicht Bestandteil der Leistung und kann gesondert beauftragt werden.
  4. Nachdem der Kunde den Entwurf der Website freigegeben hat, wird die Website online gestellt. Der Kunde ist verpflichtet, die Website auf inhaltliche und sachliche Richtigkeit zu überprüfen und notwendige und/oder gewünschte Änderungen mitzuteilen. Im Zweifelsfall entscheidet Norbert Reska, ob Änderungen im Rahmen des gewählten Tarifs durchgeführt werden können. Änderungen, für die Norbert Reska verantwortlich ist, sind kostenlos.
  5. Norbert Reska ist berechtigt, Änderungswünsche des Auftraggebers abzulehnen, wenn diese technisch oder zeitlich unbegründet sind, die Anzahl der Änderungen ein angemessenes Maß überschreitet oder die Änderungswünsche nicht den in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen festgelegten inhaltlichen Anforderungen entsprechen. Über die Ablehnung des Änderungswunsches wird der Kunde per E-Mail oder telefonisch informiert. 8. Nachdem die Website endgültig fertiggestellt wurde, sind weitere Änderungen nicht mehr möglich. Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit, zusätzliche Dienstleistungen separat zu beauftragen (siehe Punkt 9). 9. Die technische Betreuung und Wartung des Webhostings ist enthalten. Die inhaltliche Pflege der Website kann von Norbert Reska gegen Entgelt übernommen werden. Die Laufzeit beträgt 12 Monate, mit einer Kündigungsfrist von 1 Monat bis zum Ende der Laufzeit.
  1. Mitwirkung des Kunden
    Der Erfolg und die Qualität der von Norbert Reska generierten Werbewirkung sowie die zügige Fertigstellung der Website und etwaiger Zusatzleistungen hängen in hohem Maße von der Qualität und Genauigkeit der Mitwirkung des Kunden ab. Um einen reibungslosen Ablauf für beide Seiten zu gewährleisten, verpflichtet sich der Kunde, nach Erhalt entsprechender Mitteilungen die erforderlichen Daten und Informationen unverzüglich per E-Mail an info@herneu.com zu übermitteln. Wird die Website oder eine Zusatzleistung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen nicht oder nicht fristgerecht fertiggestellt, so hat dies keinen Einfluss auf die Zahlungspflicht des Kunden – insbesondere nicht auf deren Fälligkeit.
  2. Domain und E-Mail 

1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten ebenfalls, sofern Domains Gegenstand des Vertrages sind. Die verschiedenen Top-Level-Domains („Endkürzel“) werden von unterschiedlichen, meist nationalen Organisationen verwaltet. Jede dieser Vergabestellen stellt unterschiedliche Anforderungen an die Registrierung und Verwaltung von Top-Level-Domains sowie gegebenenfalls an die damit verbundenen Subdomains und an die Behandlung von Domainstreitigkeiten. Sofern Top-Level-Domains Vertragsgegenstand sind, gelten zusätzlich die jeweiligen Registrierungsbedingungen der zuständigen Vergabestellen, aus denen auch die jeweils aktuellen Richtlinien und Bedingungen ersichtlich sind. Sind Domains Vertragsgegenstand, gelten im Falle von .de-Domains insbesondere die DENIC-Domainrichtlinien sowie die DENIC-Domainbedingungen. 

  1. Norbert Reska ist im Rahmen der Beschaffung und/oder Verwaltung von Domains
    Norbert Reska handelt lediglich als Vermittler in der Beziehung zwischen dem Nutzer und der zuständigen Vergabestelle im Namen des Kunden und nicht im eigenen Namen. Norbert Reska hat keinen Einfluss auf die Vergabe von Domains und übernimmt keine Gewähr dafür, dass die vom Nutzer beantragten Domains überhaupt vergeben werden und/oder die vergebenen Domains frei von Rechten Dritter sind oder langfristig bestehen bleiben. Vertragsgegenstand sind alle vom Nutzer beantragten Domains, soweit diese dem Nutzer zugeteilt wurden. Beendet der Nutzer einzelne Domains oder kommt es aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten zu einer Aufhebung, hat der Nutzer keinen Anspruch auf eine kostenlose Ersatzdomain. Norbert Reska ist erst nach vollständiger Zahlung der Registrierungsgebühren berechtigt, Domains zu aktivieren. Der Nutzer ist verpflichtet, Norbert Reska unverzüglich zu informieren, wenn seine Domain verloren geht. Möchte der Nutzer seine Domain von einem Dritten zurückkaufen, ist er verpflichtet, Norbert Reska unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu informieren, Anfragen von Norbert Reska über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und die entsprechenden Informationen bereitzustellen. Norbert Reska steht ein Vorkaufsrecht zu, sofern und soweit dies die Interessen des Nutzers nicht unangemessen beeinträchtigt. Nach Beendigung des Vertrags ist Norbert Reska berechtigt, die Domain des Nutzers freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen sämtliche Rechte des Nutzers aus der Registrierung. Machen Dritte wegen tatsächlicher oder angeblicher Rechtsverletzungen Ansprüche gegen Norbert Reska geltend, ist Norbert Reska berechtigt, die Domain des Nutzers unverzüglich unter die Aufsicht des Registrars zu stellen und den entsprechenden Auftritt des Nutzers zu sperren. Vor der Beantragung einer Domain hat der Nutzer zu prüfen, ob eine Rechtsverletzung vorliegt. Mit der Bestellung einer Domain gilt die Prüfung der Rechte Dritter als durchgeführt. Der Nutzer ist verpflichtet, unverzüglich auf eine Rechtsverletzung hinzuweisen, sobald er seine Rechte verliert. Eine Änderung der beantragten Domain nach der Registrierung beim jeweiligen Registrar ist nicht möglich. Möchte der Nutzer die Domain ändern, wird nach Abstimmung und Bestätigung erneut eine Bearbeitungsgebühr erhoben.
  2. Wenn ein gebuchter Tarif von Norbert Reska eine E-Mail-Funktion beinhaltet, hängen die Anzahl der E-Mail-Adressen, der Speicherplatz, die maximale Empfangsgröße sowie die Art des Zugriffs auf das E-Mail-Postfach von der gebuchten Produktvariante ab. Der Kunde ist verantwortlich für sämtliche Inhalte, die über ihn oder über seine Zugangsdaten erzeugt werden (z. B. E-Mails, Forenbeiträge, Einträge in Mailinglisten etc.).

8.   Haftung 

  1. Norbert Reska behält sich das Recht vor, Leistungen zu erweitern, zu verändern, zu löschen oder weiterzuentwickeln – insbesondere, wenn dies dem technischen Fortschritt dient, erforderlich erscheint oder dem Missbrauch vorbeugt. Ändern sich technische, rechtliche oder wirtschaftliche Rahmenbedingungen und wird dadurch die Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen oder eines Teils des Angebots für Norbert Reska erheblich erschwert, ist Norbert Reska berechtigt, die angebotenen Leistungen anzupassen, einzustellen oder nur gegen eine erhöhte Vergütung weiter anzubieten.
  2. Norbert Reska wird den Kunden rechtzeitig über alle erheblichen Erschwernisse im oben genannten Sinne informieren und entweder eine angemessene Preisanpassung verlangen oder die Änderung nach Ablauf einer angemessenen Kündigungsfrist umsetzen bzw. die Leistung einstellen.

3. Änderungen gelten als genehmigt, sofern der Kunde nicht innerhalb eines Monats nach Mitteilung der Änderung schriftlich widerspricht oder den Vertrag kündigt. Auf diese Frist und die damit verbundenen Folgen wird Norbert Reska in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen. 

  1. Datenschutz
    Der Vertragspartner willigt ein, dass im Rahmen des mit ihm geschlossenen Vertrages personenbezogene Daten gespeichert, verändert und/oder gelöscht sowie bei Bedarf an Dritte übermittelt werden dürfen. Dies gilt insbesondere für die Weitergabe von Daten, die zur Registrierung und/oder Änderung von Domains (Internetadressen) erforderlich sind. 
  1. Zahlungsbedingungen
    Die Abrechnung der Entgelte beginnt mit Vertragsschluss, spätestens jedoch nach Einrichtung durch Norbert Reska. Der Kunde erteilt Norbert Reska ein SEPA-Basislastschriftmandat zur Einziehung aller Forderungen. Befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug, behält sich Norbert Reska das Recht vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrags nicht zu erbringen und die daraus entstehenden Kosten dem Kunden in Rechnung zu stellen. Wird die Lastschrift nicht eingelöst und hat der Kunde dies zu vertreten, kann Norbert Reska eine Pauschale in Höhe von 11,99 EUR zuzüglich MwSt. verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass kein Schaden oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist. Beanstandungen wegen fehlerhafter oder unvollständiger Rechnungen hat der Kunde spätestens innerhalb einer Woche nach Erhalt geltend zu machen. Bei schriftlicher Geltendmachung genügt die rechtzeitige Absendung innerhalb dieser Frist. Unterbleibt eine rechtzeitige Beanstandung, gilt dies als Genehmigung. Für die Servicegebühr oder die monatlichen Entgelte der „Content-Pflege“ Dienstleistung erfolgt die Abrechnung als Jahreszahlung und wird entsprechend belastet.
  2. Markenrechte / Urheberrechte 
  1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die alleinige rechtliche Verantwortung in Bezug auf den Urheberrechtsschutz, den Jugendschutz, das Presserecht sowie das ‚Recht am eigenen Bild‘ zu übernehmen. Bei den vom Auftraggeber beauftragten Veröffentlichungen dürfen nur solche Texte und Bilder veröffentlicht oder zur Veröffentlichung freigegeben werden, für die entsprechende Nutzungsrechte bestehen und für die gegebenenfalls erforderliche Einwilligungen der abgebildeten Personen vorliegen. Alle Urheber-, Marken- und geistigen Eigentumsrechte an den von Norbert Reska geschaffenen Werken verbleiben bei Norbert Reska.
  2. Norbert Reska hat das Recht, als Urheber auf Vervielfältigungen und in Veröffentlichungen über das Produkt genannt zu werden. Eine Verletzung dieses Zuordnungsrechts berechtigt Norbert Reska zu Schadensersatz. 
  3. Der Kunde überträgt Norbert Reska das nicht ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht, das Unternehmen des Kunden mit dessen Website und Logo sowie den entsprechenden Verweisen als Referenz für Vertriebs und Marketingzwecke (z. B. online, in Broschüren, Publikationen) zu nutzen.
  4. Rechteübertragung 
  1. Norbert Reska ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise auf einen oder mehrere Dritte zu übertragen (Vertragsübernahme). Im Falle einer solchen Vertragsübernahme ist der Kunde berechtigt, den Vertrag ohne vorherige Ankündigung zu kündigen.
  2. Der Kunde ist nur mit vorheriger Zustimmung von Norbert Reska berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen.
  3. Haftung 

1. Der Kunde sichert zu, dass er berechtigt ist, die von ihm bereitgestellten Daten (z. B. Texte, Fotos, Logos und Grafiken usw.) zu verwenden und weiterzugeben, und dass er die geltenden gesetzlichen Bestimmungen einhält. Der Kunde gewährleistet ferner, dass die von ihm bereitgestellten Daten frei von Rechten Dritter sind und mit den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften im Einklang stehen. Der Kunde trägt die volle Verantwortung für die Inhalte seiner Website und stellt Norbert Reska vollständig und uneingeschränkt von sämtlichen Ansprüchen Dritter aus Wettbewerbs-, Urheber-, Namens- und Markenrecht oder sonstigen Rechten frei. Norbert Reska ist nicht verpflichtet, die vom Kunden bereitgestellten Inhalte zu überprüfen. 

  1. Schadensersatzansprüche gegen Norbert Reska sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten von Norbert Reska selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen. Die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche beträgt drei Jahre und beginnt mit der Begehung der den Schadensersatz begründenden Handlung. Führt die gesetzliche Frist für Norbert Reska zu einer kürzeren Verjährungszeit, so gilt diese.
  2. Der Höhe nach ist die Haftung von Norbert Reska auf solche Schäden begrenzt, die für diese Art von Geschäft typisch und bei Vertragsschluss oder spätestens bei Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
  3. Die Haftung von Norbert Reska für mittelbare Schäden aus positiver Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, sofern und soweit die Pflichtverletzung nicht eine wesentliche Vertragspflicht betrifft, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks unerlässlich ist.
  4. Laufzeit und Kündigung 
  1. Die Vertragslaufzeit beträgt 12 Monate (im Folgenden: Grundlaufzeit) und beginnt mit dem Vertragsschluss. Etwaige zu Beginn gewährte Freimonate verschieben den Beginn des Grundlaufzeitjahres entsprechend. Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf der gewählten Grundlaufzeit automatisch, sofern er nicht von einer der Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird.
  2. Im ersten Vertragsjahr sind die Kosten für die Nutzung der Website, der Domain sowie gegebenenfalls für das Hosting, das Kundenportal und die technische Wartung enthalten. Danach beträgt die monatliche Gebühr netto 19,99 €. Das bedeutet, dass alle oben genannten Leistungen weiterhin bestehen bleiben. 
  3. Anwendbares Recht und Gerichtsstand 
  1. Für das Vertragsverhältnis zwischen Norbert Reska und dem Kunden sowie für diese Vertragsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).
  2. Die Vereinbarung über den Gerichtsstand gilt sowohl für inländische als auch für ausländische Kunden.
  3. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin.
  4. Sonstige Bestimmungen 
  1. Zu diesem Vertrag gehören keine mündlichen Zusatzvereinbarungen.
  2. Wenn eine Bestimmung dieses Vertrags ungültig ist oder ungültig wird,
    Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages wird dadurch nicht beeinträchtigt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien, die ungültige Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.